
30. Oktober 2010 – 1:30 Uhr – von Thomas Lachetta
Die Partei “DIE FREIHEIT” veröffentlichte gestern auf ihrer Internetseite www.diefreiheit.org 28 Kernaussagen, zu denen ich jetzt perönlich Stellung nehmen möchte:
1. Eine direkte Demokratie nach dem Schweizer Modell
Meine Meinung: SEHR GUT ! Jedoch darf es keine Bürgerbegehren geben, in denen Menschenrechte verletzt werden könnten. NIEMALS darf z.B. die Todesstrafe gefordert werden !
2. Eine neue Verfassung für Deutschland – vom Volk direkt beschlossen
Meine Meinung: Da bin ich dagegen! Unser Grundgesetz ist klasse. Ich liebe Deutschland und seine derzeitige Verfassung. So soll es bitte auch bleiben. Jedoch sollte man das Strafgesetzbuch entscheidend verschärfen!
3. Für ein erhöhtes Mitspracherecht durch Volksentscheide
Meine Meinung: SEHR GUT ! Allerdings wie bereits erwähnt darf man NIE gegen ein Menschenrecht abstimmen dürfen.
4. Für die Wahl des Bundespräsidenten durch das Volk
Meine Meinung: Auch hier wäre ich sehr vorsichtig!
5. Gegen die politische Einflussnahme der Parteien durch Medien
Meine Meinung: Wie kann man dagegen sein? Die Presse soll frei und unabhängig sein.
6. Für Sanktionierung bei Steuerverschwendungen durch Politiker
Meine Meinung: Was sind Steuerverschwendungen? Schwer zu defininieren^^
7. Für den Schutz des ungeborenen Lebens
Meine Meinung: Wer mich kennt, weiß dass ich 100% PRO LIFE eingestellt bin. ABSOLUTE ZUSTUMMUNG !!!!!!!!!!! DANKE, das ist das was ich auch schon immer GEFORDERT habe !!!!! Ich selbst fordere z.B. den “§ 218 a” abzuschaffen. Abtreibung ist MORD !
8. Für ein Erziehungsgehalt bei Elternteilen, die sich zu Hause um die Kinder kümmern
Meine Meinung: GUT ! :)
9. Für einen kinderabhängigen Rentenzuschlag für Eltern
Meine Meinung: Ja, hört sich gut an.
10. Für ein flexibles, von der Gesundheit und der beruflichen Leistung abhängiges Renteneintrittsalter
Meine Meinung: Das hört sich zwar gut an, aber es kann massiv Betrug stattfinen.
11. Für ein bundeseinheitliches Schulsystem und bundeseinheitliche Bildungsstandards
Meine Meinung: Gesamtschulen sollten aufjedenfall abgeschafft werden. Religionsunterricht soll stattfinden (ersatzweise Ethik-Unterricht).
12. Für die Unterstützung der Lehrer durch so genannte Co-Lehrer
Meine Meinung: Das kostet zu viel Geld, glaube ich. Besser wären, kleinere Klassen. Mehr Förderung der Schulen durch Ehrenämter.
13. Für ein leistungsgerechtes Arbeitslosengeld bei der die gesamte Beitragszeit ausschlaggebend für die Länge und Höhe des Arbeitslosengeldes ist
Meine Meinung: Vorsichtig mit solchen Forderungen, da es viele Menschen gibt die Arbeits suchen aber keine finden. Sollen die jetzt deswegen weniger Geld bekommen? Ich finde nicht.
14. Für die Einführung und Umsetzung des „Workfare-Konzepts – Gemeinnützige Arbeiten statt Transfergelder ohne Gegenleistung
Meine Meinung: Enthaltung, da ich mich damit (noch) nicht auskenne.
15. Für die Abschaffung der Gewerbesteuer mit einer umfassenden Reform der Kommunalfinanzen
Meine Meinung: Enthaltung, da ich mich damit (noch) nicht auskenne.
16. Für die Abschaffung der Kfz-Steuer und für die Einrichtung einer Pkw-Maut
Meine Meinung: ABSOLUT dagegen ! Sorry.
17. Für die unantastbare Würde des Tieres – keine Quälerei und Tötung aus religiösen oder traditionellen Gründen
Meine Meinung: I agree (Ich stimme überein). Möchte darauf hinweisen, dass ich u.a. GEGEN das Schächten von Tieren bin. Das ist eine EXTREME TIERQUÄLEREI und EXTREM QUALVOLL für die Tiere.
18. Für die Gleichstellung alternativer Behandlungsmethoden in der Medien – von den Krankenkassen anerkannt
Meine Meinung: (vermutlich ein Rechtschreifehler, anstatt Medien ist wohl Medizin gemeint^^) Da ich mich damit (noch) nicht auskenne, meine Enthaltung!
19. Für eine Ampelkennzeichnung bei Lebensmittel, die es dem Verbraucher erleichtert, die Inhaltsstoffe zu erkennen
Meine Meinung: Zustimmung.
20. Für eine Modernisierung des Krankenversicherunksystem hin zu einer Pflichtversicherung für alle Bürger mit Wahlfreiheit
Meine Meinung: Zustimmung.! Jeder Mensch muss versichert sein !
21. Für die Durchsetzung des Kirsten-Heisig-Modells in allen Bundesländern
Meine Meinung: Ich würde das Kirstin-Heisig Modell sogar weiter verschärfen wollen.
22. Für eine bessere Ausstattung unserer Ordnungshüter und gegen den personellen Abbau bei der Polizei
Meine Meinung: ABSOLUTE ZUSTIMMUNG !!!!!!!!! Die Sicherheit auf Deutschlands Straßen könnte durch den Einsatz von einer Verdopellung an Polizeibeamten massiv verbessert werden. Auch fordere ich, DEUTLICH härtere Strafen gegen Gewaltverbrecher anzuordnen.
23. Für eine Null-Toleranz-Strategie gegenüber islamistischen Tendenzen, keine schleichende Einführung der Scharia,
Meine Meinung: Zustimmung !
24. Für einen sofortigen Zuwanderungsstopp mindestens bis zur Lösung der Integrationsprobleme
Meine Meinung: Einen generellen Zuwanderungsstopp halte ich für sehr bedenklich. Ich schlage das 140-Punktesystem Katalog aus Australien vor, welches dort die Zuwanderung regelt. Allerdings müsse man das erstmal besprechen.
25. Für neue Richtlinien beim Familiennachzug
Meine Meinung: Enthaltung, da mir unklar ist was gemeint ist.
26. Für eine konsequente Beteiligung der Bürger bei Moscheenbauvorhaben
Meine Meinung: Enthaltung !
27. Für eine Aberkennung der Deutschen Staatsbürgerschaft bei terroristischen Aktivitäten und schwerer Kriminalität
Meine Meinung: Ähm? Heisst es, dass selbst Deutschen Staatsbürgern OHNE Migrationshintergund die deutsche Staatsbürgerschaft aberkannt werden kann? Falls ja, bin ich GEGEN den Punkt 27! Auch Migranten, die einen deutschen Pass haben darf die deutsche Staatsbürgerschaft nicht entzogen werden.
28. Für Europa als Vertragsgemeinschaft unabhängiger Partner, gegen eine EU-Diktatur aus Brüssel
Meine Meinung: Absolut dafür :) Deutschland verliert durch die EU-Mitgliedschaft immer mehr an Souveränität.
84% der in Deutschland geltenden Gesetze stammen nicht aus Berlin, sondern aus Brüssel. Quo vadis Germania? frage ich mich da nur.
So weit, meine erste Stellungnahme zu den 28 Kernaussagen der neuen Partei “DIE FREIHEIT”.
Grüße,
Thomas Lachetta